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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Märkische Onlinezeitung Trauerportal

Für jedwede Nutzung des Angebots gelten die Hinweise unter "I Allgemeine Nutzungsrechte". Für registrierte Nutzer gelten zusätzlich die vertraglichen Regelungen unter "II Nutzungsrechte für registrierte Nutzer", selbst wenn bei der Inanspruchnahme von Diensten im Rahmen des Angebots nicht nochmals auf diese Geschäftsbedingungen verwiesen wird.

I Allgemeine Nutzungsrechte

1. Nutzungsvertrag
2. Nutzerpflichten
3. Leistungsangebot
4. Freistellung
5. Verfügbarkeit
6. Online-Streitbeilegung (Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung)
7. Schlichtung
8. Schlußbestimmungen
9. Salvatorische Klausel

II Nutzungsrechte für registrierte Nutzer

1. Zusätzliche Nutzungsvertragsbedingungen für registrierte Nutzer
2. Pflichten registrierter Nutzer
3. Zusätzliches Leistungsangebot
4. Widerrufsbelehrung
5. Kündigung und Verlängerung der Mitgliedschaft
6. Rechte an Inhalten
7. Salvatorische Klausel

I Allgemeine Nutzungsrechte

1. Nutzungsvertrag

1.1. Mit der Nutzung des Dienstes Märkische Onlinezeitung Trauerportal akzeptiert der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: die „AGB“ genannt).

1.2. Vertragspartner ist die Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG (im Folgenden als Märkische Onlinezeitung bezeichnet). Weitere Kontaktdaten sowie die Namen der vertretungsberechtigten Personen der Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG können dem Impressum entnommen werden.

1.3. Die AGB gelten für alle von Märkische Onlinezeitung Trauerportal angebotenen Leistungen und erbrachten Dienste. Sie betreffen die Website www.trauer.moz.de sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliasse. Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses gelten die AGB auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird. Diese AGB gelten auch dann, wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

1.4. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt bzw. bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung.

1.5. Märkische Onlinezeitung Trauerportal ist bestrebt, die AGB im Rahmen von Portalerweiterungen und -neuerungen anzupassen und zu verbessern. Märkische Onlinezeitung Trauerportal behält sich entsprechend vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Es gelten daher jeweils die Geschäftsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen des Dienstes Märkische Onlinezeitung Trauerportal unter der Internetadresse //trauer.moz.de (dort unter „AGB“) abrufbar sind.

2. Nutzerpflichten

2.1. Jeder Nutzer

  • ist mit der Verwendung der von ihm eingestellten Inhalte im Zusammenhang mit seinem Benutzernamen einverstanden.
  • überträgt die für den regulären Betrieb der Dienste erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte zur Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und Veröffentlichung an den von ihm eingestellten Inhalten.
  • erklärt sich damit einverstanden, dass Märkische Onlinezeitung Trauerportal die von ihm (dem Nutzer) eingestellten Inhalte bearbeitet, insbesondere die Formatierung ändert, die Qualität der Darstellung anpasst oder Inhalte verkürzt darstellt.

2.2 Die Nutzer sind verpflichtet,

  • keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen.
  • keine Inhalte einzustellen, die das geistige Eigentum anderer, das Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte verletzen. Der Nutzer hat die erforderlichen Überprüfungen der Zulässigkeit vorzunehmen.
  • erlangte Informationen ausschließlich für private Zwecke zu benutzen,
  • E-Mails und andere Nachrichten zur Wahrung des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen.
  • niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen
  • nicht die gleiche Anfrage an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden (z.B. Kettenbriefe, unaufgeforderten Massensendungen, Spam-E-Mails oder Junk-E-Mails).
  • keine Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) durchzuführen, zu fördern oder zu bewerben.
  • E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von Märkische Onlinezeitung Trauerportal erlaubt wird).
  • das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren oder Verbreiten von generierten Inhalten zu unterlassen. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
  • keine Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Märkische Onlinezeitung Trauerportal-Webseite zu verwenden. Davon ausgenommen sind Schnittstellen und Software, die ihm im Rahmen der auf den Märkische Onlinezeitung Trauerportal-Webseiten angebotenen Dienste zur Verfügung gestellt werden.
  • keine Handlungen vorzunehmen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen können.

2.3. Die Nutzer sind im vollen Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf Märkische Onlinezeitung Trauerportal veröffentlichen.

3. Leistungsangebot

3.1. Der Nutzer verpflichtet sich, Märkische Onlinezeitung Trauerportal nur in einer Weise oder zu einem Zweck zu nutzen, die bzw. der nicht gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen bzw. verstößt.

3.2. Märkische Onlinezeitung Trauerportal haftet nicht für

  • die von Nutzern eingegebenen Informationen.
  • von Nutzern getätigte Aussagen.
  • die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte.
  • Angaben und Informationen, welche der Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht hat, und die von diesen missbraucht werden.
  • die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen beiden etwaig geschlossenen Verträgen.
  • den Missbrauch von Informationen durch Nutzer oder Dritte.
  • direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung des Märkische Onlinezeitung Trauerportal Service ergeben soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Märkische Onlinezeitung Trauerportal beruhen oder im Falle leichter Fahrlässigkeit Gesundheitsschäden oder eine wesentliche Vertragspflicht, d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks und die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, betreffen. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

 

3.3. Märkische Onlinezeitung Trauerportal ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.

3.4. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Märkische Onlinezeitung Trauerportal-Webseiten bemerkt, kann er diese mit dem auf den Märkische Onlinezeitung Trauerportal-Webseiten bereitgestellten Kontaktformular melden.

3.5. Die von Märkische Onlinezeitung Trauerportal selbst zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen sind mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt worden. Für inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit kann jedoch im Einzelfall keine Gewähr übernommen werden. Die Inhalte werden insoweit so zur Verfügung gestellt, wie sie sind. Für eventuelle Druck- bzw. Wiedergabefehler kann keine Haftung übernommen werden.

3.6. Für die Internetseiten Dritter, auf die Märkische Onlinezeitung Trauerportal durch Hyperlinks verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die volle Verantwortung. Märkische Onlinezeitung Trauerportal ist für den Inhalt solcher Seiten nicht verantwortlich. Weiterhin kann auf das Angebot von Märkische Onlinezeitung Trauerportal ohne Wissen der Betreibergesellschaft von anderen Seiten mittels Hyperlinks verwiesen werden. Märkische Onlinezeitung Trauerportal übernimmt keinerlei Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu Märkische Onlinezeitung Trauerportal in Webseiten Dritter.

3.7. Für fremde Inhalte ist Märkische Onlinezeitung Trauerportal nur dann verantwortlich, wenn es von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es Märkische Onlinezeitung Trauerportal technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Märkische Onlinezeitung Trauerportal ist nach dem Teledienstgesetz nicht verpflichtet, fremde Inhalte durchgehend zu überprüfen.

4. Freistellung

4.1 Der Nutzer stellt Märkische Onlinezeitung Trauerportal von sämtlichen Ansprüchen frei (einschließlich Schadensersatzansprüchen), die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Märkische Onlinezeitung Trauerportal aufgrund von durch den Nutzer vorgenommenen Handlungen geltend machen.

4.2. Der Nutzer übernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts- und gesetzliche Anwaltskosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Märkische Onlinezeitung Trauerportal bleiben unberührt.

5. Verfügbarkeit

5.1. Märkische Onlinezeitung Trauerportal ist bemüht, den Nutzern die Dienstleistungen auf den Plattformen ohne Unterbrechung oder Verzögerungen zur Verfügung zu stellen; dies wird jedoch nicht garantiert. Der Nutzer erkennt an, dass eine Verfügbarkeit zu 100% technisch generell nicht zu gewährleisten ist. Märkische Onlinezeitung Trauerportal behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken.

5.2. Soweit der Zugang auf Grund einer von Märkische Onlinezeitung Trauerportal geplanten Maßnahme zur Wartung, Instandsetzung, Änderung oder Verbesserung der Plattform oder sonstigen auch im Interesse der Nutzer liegenden Gründen vorübergehend beschränkt oder unterbrochen wird, ist Märkische Onlinezeitung Trauerportal bemüht, dies frühzeitig im Voraus durch geeignete Hinweise anzukündigen und derartige Maßnahmen zu niedrig frequentierten Zeiten vorzunehmen.

6. Online-Streitbeilegung (Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung)

Die Europäische Kommission stellt unter //ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit.

7. Schlichtung

Das Unternehmen nimmt an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.

8. Schlussbestimmungen

7.1. Erfüllungsort ist der Sitz der Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Frankfurt (Oder), soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.

7.2. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Märkische Onlinezeitung Trauerportal abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von Märkische Onlinezeitung Trauerportal lautet trauer@moz.de. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden.

9. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

II Nutzungsrechte für registrierte Nutzer

1. Zusätzliche Nutzungsvertragsbedingungen für registrierte Nutzer

1.1. Registrierte Nutzer akzeptieren diese zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, indem sie vor die Erklärung "Hiermit akzeptiere ich die AGB und die Datenschutzbestimmungen" ein Häkchen setzen.

1.2. Der registrierte Nutzer willigt ein, über Änderungen der AGB nur auf elektronischem Wege, d.h. durch eine Veröffentlichung auf der Märkische Onlinezeitung Trauerportal- Webseite und per E-Mail, informiert zu werden. Zu dieser Information verwendet Märkische Onlinezeitung Trauerportal die vom Nutzer im Profil eingetragene Email Adresse. Es obliegt dem Nutzer, die Erreichbarkeit dieser Adresse sicherzustellen. Der Nutzer erhält die Möglichkeit, im Falle einer Änderung der AGB innerhalb von zehn (10) Werktagen zu widersprechen. Die geänderte Fassung der AGB wird nach Ablauf der Widerspruchsfrist Bestandteil der vertraglich vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Falle des Widerspruches kann Märkische Onlinezeitung Trauerportal den Nutzungsvertrag kündigen.

1.3. Märkische Onlinezeitung Trauerportal stellt registrierten Nutzern einen persönlichen Zugang (Konto) zu den bereitgehaltenen Diensten zur Verfügung. Dieser ist durch ein Zugangskontrollsystem (E-Mail-Adresse und Passwort) vor dem Zugriff durch Unbefugte gesichert. Über das Zugangskontrollsystem erhält der Nutzer auch Zugang zu seinem persönlichen Profil, das unter anderem persönliche Daten wie Name, Adresse, Kontaktdaten, Passwort und Geburtsdatum des Nutzers enthält.

2. Pflichten registrierter Nutzer

2.1. Jeder Nutzer

  • darf nur ein Nutzerkonto anlegen und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch nicht Mitglied bei Märkische Onlinezeitung Trauerportal ist.
  • muss mindestens 18 Jahre alt sein
  • darf die Anmeldung nicht auf Dritte übertragen
  • erklärt mit der Absendung der Registrierungsanmeldung seine Einwilligung in die Nutzung aller von ihm eingestellten Inhalte durch Märkische Onlinezeitung Trauerportal und dessen Nutzergemeinschaft.

2.2 Jeder registrierte Nutzer verpflichtet sich

  • ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in seinen Profilen zu machen.
  • Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Nutzer vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Die Weiterleitung jeglicher Daten an Nicht-Nutzer ist ebenfalls untersagt.
  • sein Passwort geheim zu halten. Märkische Onlinezeitung Trauerportal wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Märkische Onlinezeitung Trauerportal wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
  • bei Verlust der Zugangsdaten und des persönlichen Kennwortes bzw. die Kenntnis Dritter Märkische Onlinezeitung Trauerportal unverzüglich zu informieren. Die Zugangsdaten werden dann gesperrt und der Nutzer erhält neue Zugangsdaten.

3. Zusätzliches Leistungsangebot

3.1. Märkische Onlinezeitung Trauerportal ermöglicht registrierten Nutzern das Anlegen von Gedenkseiten im Internet sowie das Einstellen von Inhalten auf von anderen Nutzern bereits angelegte Gedenkseiten.

3.2. Beim Anlegen von Gedenkseiten entstehen zum Teil Kosten für den Zugang für einen definierten Zeitraum. Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste werden die Nutzer darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen. 

3.3. Leistungen und Entgelte sind auf den Märkische Onlinezeitung Trauerportal- Webseiten im Bereich „Gedenkseiten“ geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Hierfür stehen dem Nutzer die dort genannten Zahlungsverfahren zur Verfügung. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten. Dies gilt insbesondere für Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. “Märkische Onlinezeitung Trauerportal“ übermittelt den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte per E-Mail.

3.4. Der Vertrag über die Nutzung der Leistungen von Märkische Onlinezeitung Trauerportal beginnt mit der Freischaltung des Zugangs des Nutzers. Der Nutzungsvertrag endet mit dem Ablauf des gebuchten Nutzungszeitraums. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugangsfreischaltung.

3.5. Märkische Onlinezeitung Trauerportal behält sich vor, die Plattformen und Dienste jederzeit zu ändern – sowohl inhaltlich, als auch vom Aufbau und vom Umfang. Märkische Onlinezeitung Trauerportal bemüht sich, dem Nutzer jederzeit einen optimalen Service anzubieten und Verbesserungen in den Dienst einzupflegen.

3.6. Märkische Onlinezeitung Trauerportal hat das jederzeitige Recht, einen Nutzer ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seine Daten vollständig zu löschen. Die berechtigten Interessen des Nutzers werden dabei berücksichtigt. Eine Sperrung von Nutzern oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Nutzer

  • gegen diese AGB verstößt
  • diffamierende, rassistische, pornographische, geschlechterfeindliche, Gewalt verherrlichende oder rechtswidrige Inhalte einstellt
  • für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten – wirbt, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden
  • falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält
  • Leistungen des Märkische Onlinezeitung Trauerportal- Dienstes missbraucht
  • von der Nutzergemeinschaft in erheblicher Zahl als anstößig empfunden wird.
  • ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

3.7. Märkische Onlinezeitung Trauerportal stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell einen Informationsaustausch und die Kontaktaufnahme zwischen Nutzern ermöglicht. Märkische Onlinezeitung Trauerportal beteiligt sich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Nutzer und eventueller Geschäftsabschlüsse ist Märkische Onlinezeitung Trauerportal nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern.

3.8. Märkische Onlinezeitung Trauerportal bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt.

3.9. Die Angaben von Internetnutzern können von Seiten des Betreibers nur sehr begrenzt auf Echtheit überprüft werden. Märkische Onlinezeitung Trauerportal kann nicht gewährleisten, dass die Nutzerdaten vollständig und korrekt sind. Jeder Nutzer hat sich ggf. selbst von der Identität und der Echtheit der Angaben eines anderen Nutzers zu überzeugen. Märkische Onlinezeitung Trauerportal prüft Nutzerdaten lediglich auf Plausibilität.

3.10. Partnerangebote sind, wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben, nur für von Märkische Onlinezeitung Trauerportal frei definierbare Gruppen von Mitgliedern. Märkische Onlinezeitung Trauerportal wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Es gelten die jeweiligen AGB und Datenschutzerklärungen der Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.

4. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG, Kellenspring 6, 15230 Frankfurt (Oder), Tel.: (0335) 665 995 56, Fax: (0335) 324 026, E-Mail: Kundenservice@moz.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An
Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG, Kellenspring 6, 15230 Frankfurt (Oder), Fax: (0335) 324 026, E-Mail: Kundenservice@moz.de:

 

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) der von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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- Name des/der Verbraucher(s)

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- Anschrift des/der Verbraucher(s)

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- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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- Datum

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(*) Unzutreffendes streichen.
 

5. Kündigung und Verlängerung der Mitgliedschaft

5.1. Der Nutzer und Märkische Onlinezeitung Trauerportal haben jederzeit das Recht, die zeitlich unbefristete unentgeltliche Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

5.1.1. Nutzerseitig erfolgt die Kündigung per E- Mail an trauer@moz.de oder über das auf den Märkische Onlinezeitung Trauerportal- Webseiten bereitgestellte Kontaktformular. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den Märkische Onlinezeitung Trauerportal- Webseiten registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

5.1.2. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Kunden von Märkische Onlinezeitung Trauerportal gelöscht.

5.1.3. Märkische Onlinezeitung Trauerportal teilt eine Kündigung schriftlich per Email mit.

5.1.4. Die Interessen des Nutzers werden im Fall der Kündigung berücksichtigt.

5.1.5. Die Kündigung des Nutzungsvertrages durch Märkische Onlinezeitung Trauerportal schließt nicht die Geltendmachung weiterer Ansprüche gegen den Nutzer aus.

5.2. Beide Parteien haben jederzeit das Recht, die kostenpflichtige Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zehn (10) Werktagen zum Ablauf des gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums zu kündigen.

5.2.1. Nutzerseitig erfolgt die Kündigung per E- Mail an trauer@moz.de oder über das auf den Märkische Onlinezeitung Trauerportal- Webseiten von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular. Bei der Kündigung sind der Benutzername, das Passwort und eine auf den Märkische Onlinezeitung Trauerportal- Webseiten registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

5.2.2. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Auf Wunsch des Nutzers werden sämtliche Daten des Nutzers von Märkische Onlinezeitung Trauerportal gelöscht.

5.2.3. Märkische Onlinezeitung Trauerportal teilt eine Kündigung schriftlich per Email mit.

5.2.4. Beide Parteien haben das Recht, aus wichtigen Gründen fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund für Märkische Onlinezeitung Trauerportal liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für Märkische Onlinezeitung Trauerportal nicht zumutbar ist.

5.2.5. Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im voraus gezahlter Entgelte ist auch dann ausgeschlossen, wenn Märkische Onlinezeitung Trauerportal den Vertrag aus wichtigem Grund kündigt bzw. den Zugang des Nutzers sperrt – aus Gründen, die im Verantwortungsbereich des Nutzers liegen.

5.2.6. Wenn ein Nutzer eines kostenpflichtigen Dienstes seine Registrierung abmeldet, bleibt hiervon das Vertragsverhältnis unberührt.

5.3. Die Buchung kostenpflichtiger Leistungen verlängert sich automatisch um die gewählte Laufzeit des Zugangs (in keinem Fall jeweils mehr als ein Jahr), wenn der Nutzer seinen Vertrag nicht zehn (10) Werktage vor Ablauf der Laufzeit kündigt. Der Nutzer wird mit Erhalt der Bezahlungsbestätigung bei erstmaliger Bestellung darüber informiert, bis zu welchem Tag der Vertrag zunächst läuft und um welche Dauer die Laufzeit verlängert wird, wenn er nicht rechtzeitig kündigt.

5.4. Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei (2) zusammenhängende Tage nicht überschreitet und im Jahresmittel eine Verfügbarkeit von 98% gewährleistet ist.

5.5. Eine wesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes für einen kostenpflichtigen Dienst liegt dann vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei (2) zusammenhängende Tage überschreitet. In diesem Fall verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft über den gebuchten Zeitraum hinaus um den jeweiligen Zeitraum der Beeinträchtigung, ohne dass dem Mitglied dadurch Kosten entstehen.

5.6. Der Kundendienst von "Märkische Onlinezeitung Trauerportal" ist an allen Werktagen unter trauer@moz.de zu erreichen.

6. Rechte an Inhalten

6.1. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der Märkische Onlinezeitung Trauerportal- Webseiten (z.B. zur Verwendung der Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen) ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Märkische Onlinezeitung Trauerportal nicht gestattet.

6.2. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. ist unabhängig vom jeweiligen Zweck unzulässig.

7. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

Frankfurt (Oder), den 19.01.2017

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